Hier finden Sie die wichtigsten Gesetze, Verordnungen und Regeln des Arbeits- und Gesundheitsschutzes.
Staatliche Gesetze und Verordnungen sind verpflichtend und rechtsverbindlich. Auch die Vorschriften der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV-Verordnungen) sind rechtsverbindlich.
Technische Regeln sind nicht rechtsverbindlich. Bei ihrer Einhaltung können Unternehmen aber davon ausgehen, dass zugrunde liegende Gesetze und Verordnungen damit eingehalten werden.
Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
Das Arbeitsschutzgesetz richtet sich an Arbeitgeberinnen/Arbeitgeber. Es beinhaltet die deutsche Umsetzung von europäischen Arbeitsschutzrichtlinien. Maßgebliche Inhalte sind die Organisation von Verantwortlichkeiten und Schutzziele im Arbeitsschutz, die Gefährdungsbeurteilung und die Unterweisung der Beschäftigten.
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)
Das Arbeitssicherheitsgesetz richtet sich an Fachkräfte für Arbeitssicherheit (FaSi) und Betriebsärzte (BA). Es regelt die Pflichten der Arbeitgeberinnen/Arbeitgeber zur Bestellung der FaSi und BA und die Aufgaben von FaSi und BA.
Sozialgesetzbuch VII (Gesetzliche Unfallversicherung)
Das Sozialgesetzbuch VII enthält Regelungen zur Verhütung und finanziellen Entschädigung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Paragraf 15 erlaubt es den Unfallversicherungsträgern, Unfallverhütungsvorschriften als autonomes Recht zu erlassen, soweit es zur Prävention geeignet und erforderlich ist und staatliche Vorschriften darüber keine Regelung treffen.
Präventionsgesetz (PrävG)
Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention
Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)
Die Arbeitsstättenverordnung umfasst die Anforderungen an Arbeitgeberinnen/Arbeitgeber für das Betreiben und die Einrichtung von Arbeitsstätten. Sie regelt u.a. Anforderungen an Luft, Beleuchtung, Lärm und Bildschirmarbeitsplätze. Die Arbeitsstättenverordnung bezieht sich auch auf Baustellen.
Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
Die Betriebssicherheitsverordnung regelt die korrekte Anwendung und Auswahl von Arbeitsmitteln, die geeignete Gestaltung von Verfahren für den vorgesehenen Verwendungszweck und die Qualifikation und Unterweisung der Beschäftigten.
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)
Die Gefahrstoffverordnung ist eine Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen im Arbeitsschutz. Die Gefahrstoffverordnung legt Maßnahmen zur Regelung, Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung gefährlicher Stoffe fest sowie Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und anderer Personen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen. Konkretisiert wird die Gefahrstoffverordnung durch die TRGS.
Arbeitsmedizinische Vorsorgeverordnung (ArbMedVV)
Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge richtet sich an Arbeitgeber/Arbeitgeberinnen und an Ärztinnen/Ärzte. Arbeitsbedingte Erkrankungen sollen frühzeitig erkannt werden. Die ArbMedVV wird durch die Arbeitsmedizinischen Regeln (AMR) konkretisiert.
DGUV-Vorschriften
Unfallverhütungsvorschriften (UVV), deren Einhaltung von den Aufsichtsdiensten der UV-Träger überprüft werden.
- DGUV-Vorschrift 1 Grundsätze der Prävention
- DGUV Vorschrift 2 Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit
Technische Regeln
Technische Regeln (TR) sind grundsätzlich nicht rechtsverbindlich. Aber bei Einhaltung der TR ist davon auszugehen, dass die Anforderungen der zugrunde liegenden Gesetze und Verordnungen eingehalten werden. Wird eine andere Lösung gewählt, muss damit zumindest die gleiche Sicherheit und der gleiche Gesundheitsschutz erreicht werden. Dies ist in der Gefährdungsbeurteilung sorgfältig zu begründen.
--> ASR -->TRBS -->RAB -->AMR -->TRGS
DGUV Regeln
Die Regeln der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung sind Zusammenstellungen bzw. Konkretisierungen von Inhalten aus staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (Gesetze und Verordnungen) und/oder Unfallverhütungsvorschriften.
--> DGUV Regeln
DGUV Informationen
Die Informationen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung enthalten Hinweise und Empfehlungen, die die praktische Anwendung von Regelungen zu einem bestimmten Sachgebiet oder Sachverhalt erleichtern sollen.
DGUV Grundsätze
Die Grundsätze der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung sind Maßstäbe für bestimmte Verfahrensfragen, zum Beispiel hinsichtlich der Durchführung von Prüfungen.
--> DGUV-Grundsätze